Hardcore-Begriff ist jetzt rechte Marke
Ein Rechter lässt sich den Begriff einer Musikrichtung urheberrechtlich schützen, die eigentlich aus dem linken Milieu kommt. Jetzt befürchtet die linke Szene eine Klagewelle von rechts. VON JOHANNES RADKE
Niklas Kühn* traute seinen Augen nicht. Vor wenigen Tagen erhielt der Betreiber eines Onlineshops von einer seiner Lieferfirmen eine Mail mit dem Hinweis, dass einer seiner Artikel mit dem Schriftzug Hardcore "mit hoher Wahrscheinlichkeit gegen gewerbliche Schutzrechte oder Persönlichkeitsrechte Dritter" verstoße. Sollte das Shirt nicht verschwinden, könnten ihm "erhebliche Abmahnkosten" ab 1.000 Euro aufwärts drohen, hieß es in dem Schreiben. Kühn ging der Sache nach. Über das Deutsche Markenregister ermittelte er den Namen, auf den dieser Begriff seit Januar 2009 eingetragen ist: Timo Schubert. Kühn war entsetzt: "Als ich im Internet gelesen habe, dass der Typ ein knallharter Nazi ist, bin ich fast vom Stuhl gefallen."
Hardcore-Musik hat ihren Ursprung eigentlich in der linken Szene. Sie entstand Ende der 1970er-Jahre in den USA als schnelle und brachiale Weiterentwicklung von Punkrock und hatte eine eindeutig antirassistische Ausrichtung. Kultbands wie Minor Threat oder Black Flag haben bis heute ganze Generationen von Punk- und Hardcore-Bands geprägt. Seit ein paar Jahren gibt es jedoch auch Neonazi-Bands, die diese Musik spielen, hinterlegt mit rassistischen und antisemitischen Hasstexten.
Auch Schubert hat die Hardcore-Musik aufgegriffen. Er ist Schlagzeuger der Rechtsrock-Band "Agitator" und nebenher Betreiber eines rechtsextremen Versandhauses. Auf seiner Webseite verkauft er neben T-Shirts seiner Band alles, was das nationale Herz begehrt. Von Kleidung der rechten Marke Erik & Sons über Sturmhauben bis hin zu Teleskopschlagstöcken und Tränengas.
"Mit der Markeneintragung wollen Neonazis ihren Versuch fortsetzen, linke Jugendkultur zu vereinnahmen", glaubt Toni Peters vom Antifaschistischen Pressearchiv und Bildungszentrum. Gleichzeitig gehe es aber auch um ein rein kommerzielles Interesse. "Die wollen nicht mehr nur mit Rechtsrock Geld verdienen, sondern auch in der nichtrechten Musikszene kräftig abkassieren."
Die linke Hardcore-Gemeinde setzt sich zur Wehr. "Ich war überrascht, mit welchen Mitteln Neonazis inzwischen versuchen, die linke Musikszene zu schädigen", sagte Joachim Hiller, Chef des Punk- und Hardcore-Magazins Ox. Hiller hat inzwischen Kontakt zu Plattenfirmen, Konzertagenturen und Bands aufgenommen, um gegen die Markeneintragung zu klagen.
Dass versucht wird, einen ganzen Musikstil urheberrechtlich zu schützen, sei nicht ungewöhnlich, sagt Anwalt Michael Plüschke, der auf Markenrecht spezialisiert ist. Jetzt gebe es für die Betroffenen nur zwei Möglichkeiten: Entweder man beantrage die Löschung des Begriffs im Markenregister und hofft auf den guten Willen der Behörde, ein "absolutes Schutzhindernis" für den Begriff geltend zu machen. Oder es findet sich jemand, der Widerspruch einlegt und beweisen kann, dass er schon lange vor Schubert T-Shirts mit Aufdruck "Hardcore" verkauft hat.
Das muss allerdings zügig geschehen. Bereits in wenigen Wochen läuft die Widerspruchsfrist für die Markeneintragung ab. Wird sie nicht eingehalten, könnte das Wort "Hardcore" erst mal ganz offiziell der Naziszene gehören.
) Basecap auf der letzten Gond gekauft. Ich vermute mal ganz vorsichtig dass besagter Versand erfolgreich nachweisen kann, dass es den Schriftzug schon vor dem Eintrag ins Markenregister gab.
